Bildungsetat über 10 Milliarden Euro
Berlin. Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) kann 2009 rund 10,2 Milliarden Euro ausgeben oder 850 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr. Das sieht der vom Bundestag mit den Stimmen der großen Koalition in zweiter Lesung beschlossene Bildungsetat vor.
Der Zuwachs um 9,1 Prozent gegenüber 2008 (9,35 Milliarden Euro) bedeutet eine Steigerung um ein Drittel gegenüber dem Stand von 2005. Damit will der Bund seinen Anteil leisten, die Ausgaben für Forschung und Entwicklung bis 2010 gemäß der EU-Vorgaben auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben.
Schavan bezeichnete Bildung als “das Gebot der Stunde”. Auch künftigen Generationen müsse ein gutes Fundament für ihre Entwicklung gegeben werden. Daher sei es richtig gewesen, sich mit den Ländern auf dem Bildungsgipfel auf eine gezieltere Förderung von Kindesbeinen an zu verständigen. Schavan fügte hinzu, mit den zusätzlichen Mitteln für Forschung und Entwicklung steigere der Bund seinen Anteil auf 2,88 Prozent: “Wir sind kurz vor dem Ziel.”
Die Opposition zog eine gemischte Bilanz der dreijährigen Arbeit Schavans. Während die FDP bei aller Kritik der CDU-Politikerin auch unbestrittene Erfolge wie beim Hochschulpakt oder Meister-BAföG bescheinigte, beklagten die Grünen mangelnde Bildungsinvestitionen.
Die Linke forderte einen nationalen Bildungspakt mit jetzt schon festgeschriebenen Ausgaben von sieben Prozent des Bruttoinlandsprodukts.
Der Gesamthaushalt 2009 soll am Freitag vom Bundestag beschlossen werden. (ddp)
Quelle: www.fr-online.de